Grüne Bürgerliste Wächtersbach verbreitet Falschmeldungen

29. Mai 2018

In der Pressemitteilung vom 26.05. zur Ortsbeiratssitzung von Aufenau und auf ihrer Facebook-Seite verbreiten Bündnis 90/Die Grünen unter dem Pseudonym „Grüne Bürgerliste“ eine Reihe von Falschmeldungen.

Fraktionsvorsitzender Krügel widerspricht ausdrücklich der Behauptung, die SPD versuche seit einem Jahr aus einem Naturschutzgebiet in Aufenau ein Gewerbegebiet zu machen und empfiehlt der Parteichefin Eva Bonin von Bündnis 90/Die Grünen, etwas sorgsamer zu recherchieren, bevor ein solcher Unsinn in der Presse und den sozialen Netzwerken verbreitet wird.

Grund für den Vorgang in der Rotgartenstraße war ein Grundstücksgeschäft im Rahmen der Erweiterung einer ortsansässigen Firma. Hier wurden Abweichungen von dem kommunalen Flächennutzungsplan und dem gültigen Regionalplan festgestellt. Der Magistrat – nicht die SPD-Wächtersbach – hat daraufhin richtigerweise die Klärung durch die Aufstellung einer Abrundungssatzung auf der Grundlage des Baugesetzbuches im Stadtparlament beantragt. Die Vorlage des Magistrats erhielt in der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2017 nicht nur die Stimmen der SPD-Fraktion.

Die Parteivorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen, Frau Eva Bonin sollte auch wissen, dass es bei der Abrundungssatzung nicht um das ganze Naturschutzgebiet geht, sondern lediglich um den Randbereich der betroffenen Grundstücke entlang der Rotgartenstraße.

Die Empfehlung der Naturschutzbehörde liegt dem Magistrat vor und auch nur dieser entscheidet, wie mit dieser Empfehlung umgegangen werden soll. „Die SPD-Fraktion hat in dieser Angelegenheit keine Anträge vorbereitet.“ stellt Fraktionsvorsitzender Krügel unmissverständlich fest und verwahrt sich gegen die in der Pressemitteilung aufgestellten diffamierenden Behauptungen.

Die Äußerung des NABU-Vorsitzenden Karl-Richard Licht „die Natur zieht [in Wächtersbach] inzwischen bereits immer den Kürzeren.“ ist in dieser Form so nicht nachvollziehbar, stellt Fraktionsvorsitzender Harald Krügel fest, besonders auch deshalb, weil die Stadt Wächtersbach nach vorliegenden Informationen die Arbeit des NABU intensiv unterstützt und sich auch an Kosten (Beschilderungsaktion) der NABU-Arbeit beteiligt. „Es hat den Anschein, dass Bündnis 90/Die Grünen versuchen, die gute Arbeit des NABU politisch zu instrumentalisieren. – Das wäre schade.“ so der Fraktionsvorsitzende Krügel. Den Rest des Beitrags lesen »