SPD-Fraktion lehnt Kindergarten-Showantrag der CDU Fraktion ab.

3. Februar 2018

Wächtersbacher Parlament verabschiedet nach intensiver Beratung den Haushalt 2018

Hier wollte sich die SPD-Fraktion nicht die „Wurst vom Brot“ nehmen lassen – es ging um den Kindergarten in Wittgenborn. Die SPD-Fraktion hatte sich schon im Vorfeld des Haushalts 2018 wochenlang mit dem Thema beschäftigt.

Im Dezember hatte der sehr rührige Förderverein des Kita Schatzinsel Wittgenborn Stadtverordnete angesprochen. Seit dem wird in der Fraktion über energetische Sanierung, Grundsanierung oder Neubau der Kinderbetreuung Wittgenborn gesprochen. Alle Möglichkeiten sollten auf ihre Vor- und Nachteile bewertet werden und dann die Beste zum Ziel führen. Schlussendlich war die SPD-Fraktion am Freitag 26. Januar zu einem Ortstermin in die Einrichtung gekommen. Die Magistratsmitglieder Harald Beyer und Werner Jung, Ortsvorsteher Gerhard Werthmann und die Mandatsträger Jan Fredrik Beyer und Harald Krügel wollten noch einmal die örtlichen Gegebenheiten prüfen, denn schließlich ist im Haushalt 2018 die Summe von 600.000 Euro für Maßnahmen am Kindergarten Schatzinsel eingesetzt. Die Aktion wurde noch am gleichen Tag in den sozialen Netzen publiziert und dort stark beachtet.

Wir trauten unseren Augen nicht“, so Fraktionschef Harald Krügel „aus dem Hut gezaubert, legt die CDU-Fraktion an der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar zur Haushaltsverabschiedung einen Antrag zum Kindergarten Wittgenborn vor. Es gebe dazu bis jetzt weder eine Planung, noch eine Kostenermittlung, oder die Beteiligung oder Einbindung von Fachkräften. Auch in den Ausschüssen wurde das Thema nicht diskutiert „Ohne irgendeine Entscheidungsvorlage, stellt die CDU einen Antrag auf Neubau. Einem solch dilettantisch vorbereiteten Antrag stimmen wir nicht zu“, begründet Harald Krügel die ablehnende Entscheidung seiner Fraktion.

Die CDU habe unvorbereitet und aus der Hüfte geschossen den vage formulierten Antrag am Abend der Haushaltsverabschiedung eingebracht. Das sei doch keine Art und Weise einer guten Zusammenarbeit, die insbesondere immer wieder von der CDU eingefordert würde, reklamieren die Sozialdemokraten diese Vorgehensweise. Es habe beispielsweise eine umfassende Beratung des Haushaltsentwurfs in den Fachausschüssen stattgefunden. Dort sei der richtige Ort und der richtige Zeitpunkt die Dinge beim Namen zu nennen. Die CDU habe keine Anträge zur Beratung vorgestellt und auch den Kindergarten nicht thematisiert. „Exakt 1 Woche nach der Besichtigung des Kindergartens durch die SPD-Fraktion und einer entsprechenden Reaktion in den sozialen Netzwerken kommt die CDU-Fraktion mit einem schlecht vorbereiteten Antrag ins Stadtparlament und will von jetzt auf gleich die „Kindergarten-Welt“ retten, beschreibt der SPD-Fraktionschef Krügel verärgert die Situation. „Alleine der Finanzierungsvorschlag, den Neubau aus Investitionsgeldern des Landes Hessen zu finanzieren ist mehr als waghalsig, weil das Landesgesetz dazu noch gar nicht verabschiedet ist und diese Gelder frühestens 2019 zur Verfügung stehen.“ Das mache die SPD im Stadtparlament nicht mit, das habe man mit den Ausführungen am Mikrofon bereits kundgetan und durch das Abstimmungsverhalten dokumentiert. Den Rest des Beitrags lesen »