Kommunen bluten finanziel aus!

SPD: „Zukunft der Infrastruktur steht auf dem Spiel“
„Jetzt wird langsam aber sicher die Kehrseite der Medaille sichtbar, vor der so viele Verantwortliche der CDU/FDP Bundesregierung und ihre Abgeordneten wissentlich die Augen verschlossen haben“, sagt SPD-Vorsitzender Christian Hofmann mit Blick auf die weg brechenden Einnahmen der Kommunen.
„Während sich Berliner Bundespolitiker für Steuererleichterungen feiern lassen, zahlen die klammen Kommunen die Zeche“, stellt dazu Fraktionsvorsitzender Wilfried Wilhelm klar. Vor diesem Hintergrund sei es für Berlin leicht, nach weiteren Steuererleichterungen zu rufen, „denn die negativen Folgeerscheinungen wie steigende Gebühren und weniger Leistungen müssen ja die Landräte und Bürgermeister vor Ort den Bürgerinnen und Bürgern erklären“, sagt Wilhelm.
Und das, obwohl neben der Mehrheit der Wirtschaftsweisen auch viele CDU Ministerpräsidenten gewarnt haben und auch die CDU-Oberbürgermeisterin von Frankfurt, Petra Roth, stellvertretend für alle deutschen Städte mehrfach vor einem kommunalen Finanzkollaps gewarnt hat. „Hier wird Politik, wider besseres Wissen, gegen die Städte und Gemeinden gemacht. Und auch die Bürger wissen, was auf sie zukommt und dass Steuerentlastungen auf Pump Unsinn sind“, ergänzt Rainer Krätschmer, Wächtersbacher Bürgermeister (SPD) und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Den Kommunen brächen Einnahmen weg, auf die sie dringend angewiesen seien. „Die Handlungsmöglichkeit der politisch Verantwortlichen vor Ort wird auf diese Weise beschnitten, wenn nicht sogar in Teilbereichen außer Kraft gesetzt“, warnt Krätschmer. Die Kommunen seien folglich zu unpopulären Maßnahmen gezwungen, nämlich die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger einzuschränken, Investitionen zu streichen und die Verschuldung weiter zu erhöhen. „Das bekommen die Bürgerinnen und Bürger jetzt ganz konkret zu spüren. Vielerorts müssen Gebühren erhöht werden, die öffentliche Bibliothek schließt, die Straßenbeleuchtung geht früher aus. Wir müssen die Frage stellen: Wer soll Schwimmbäder, Kindergärten und Schulen weiter bezahlen“, weist Krätschmer auf die Folgen hin. Denn die Spielräume der Kommunen zur Einsparung seien beschränkt, da die Ausgaben schon jetzt beinahe vollständig Pflichtleistungen seien.
Der Städte- und Gemeindebund habe ausgerechnet, dass den Kommunen allein im Jahr 2010 zwölf Milliarden Euro fehlen, allein für Hessen beziffere sich das Defizit auf bis zu 1,2 Milliarden Euro. Die Gründe hierfür seien vielfältig. Den Kommunen fehlten die überlebensnotwendigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer, auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer seien rückläufig. „Von Januar bis September des vergangenen Jahres sank die Gewerbesteuer bundesweit um 21, 5 Prozent, das sind 19,8 Milliarden Euro, die den Kommunen fehlen“. Auch der Haushalt des Main-Kinzig-Kreises weise für das kommende Jahr einen Fehlbetrag von rund 57 Millionen Euro aus. „Allein durch die Verschlechterung im kommunalen Finanzausgleich bekommen wir aus Wiesbaden 34 Millionen Euro weniger als im Vorjahr“, rechnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilfried Wilhelm vor und warnt eindringlich vor weiteren Steuersenkungen auf Kosten der Kommunen. „Wenn die Bundespolitiker in Berlin weiter zum Schaden der Kommunen und nur für eine bestimmte Klientel an der Steuerschraube drehen, dann können wir hier vor Ort das Buch langsam zumachen. Die Bürgerinnen und Bürger haben längst das linke Tasche/rechte Tasche-Spiel durchschaut “, umschreibt Wilhelm die Situation für die Städte und Gemeinden.

Ausbau der Bahnstrecke Hanau – Fulda mit Priorität behandeln

 

Die ICE-Strecke von Hanau nach Fulda ist stark frequentiert und durch den aktuellen zweigleisigen Bau ein echtes Nadelöhr, durch das sich Güter-, Nah- und Fernverkehr zwängen müssen. “Der viergleisige Ausbau ist eine zentrale verkehrsstrategische Entscheidung. Wer ernsthaft sowohl den europäischen Fern- als auch den Nahverkehr stärken will, kommt am Ausbau dieser zentralen Strecke nicht vorbei”, sieht Rainer Krätschmer Bürgermeister und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, in der Vorlage der DB-Führung einen gravierenden Fehler. “Die SPD-Kreistagsfraktion wird sich deshalb in einem Dringlichkeitsantrag zum nächsten Kreistag dafür aussprechen, dass sich die Kreisspitze nachdrücklich sowohl bei der DB AG als auch beim Bundesministerium für den frühzeitigen Ausbau der Strecke einsetzt.”In den vergangenen Tagen wurde in den Medien von einer geheimen Streichliste der Deutschen Bahn AG berichtet, in der die Bahn Projekte auflistet, die sie aufgrund von Geldmangel in den nächsten 15 Jahren nicht angehen will. “Es ist schon bezeichnend, dass Bahnchef Grube auf der einen Seite so tut, als ob der Bund als Geldgeber die Schuld an den Streichungen trage, aber offenbar selbst entscheidet, welche Projekte gestrichen werden”, ist Rainer Krätschmer (SPD), Wächtersbacher Bürgermeister, erstaunt über so viel Dreistigkeit. “Noch ist die Bahn ein öffentliches Unternehmen, das neben der Betrachtung von wirtschaftlichen Interessen auch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Auge haben muss.”

Die Strecke Hanau-Fulda ist einerseits die wichtigste Nahverkehrstrasse für die Berufspendler der Region – sowohl in Richtung Frankfurt wie auch in Richtung Fulda. Andererseits verbindet die Strecke auch den Süden Deutschlands über Frankfurt mit Berlin und ist damit für den Personenfernverkehr wie auch den Güterverkehr die wichtigste Querachse durch Deutschland. “Eine der am stärksten frequentierten Strecken in Deutschland teilt sich für den Personennah- und -fernverkehr und den Güterverkehr eine zweigleisige Strecke. Es ist grober Unsinn, den Ausbau dieser Strecke auf weitere 15 Jahre zu vertagen”, sieht die SPD Wächtersbach dringenden Handlungsbedarf.

Sieben Ehrenbriefe verliehen.

SPD Wächtersbach würdigt bei ihrem Familienabend die ehrenamtliche Arbeit verdienter Mitstreiter

Anläßlich des Familienabends der Wächtersbacher SPD erhielten langjährige Mitstreier des Ortsvereins in der Kommunalpolitik den Ehrenbrief des Landes Hessen.
Die Auszeichnung nahm der 1. Kreisbeigeordnete Günter Frenz in Vertretung des Landrates Erich Pipa vor.

In seiner Ansprache stellte Günter Frenz fest, das Ehrenamt sei keine Selbstverständlichkeit, sondern eine Besonderheit, ohne die eine Gesellschaftviel ärmer sei. Insbesondere werde sehr viel von ehrenamtlichen Politikern gefordert.

Wegen ihrer Tätigkeit zeichnete Frenz mit der Verleihung der Urkunde und einem Präsentkorb, als Geschenk vom Main-Kinzi Kreis aus:
Harald Bayer für seine langjährige Tätigkeit als Ortsvorsteher und im Ortsbeirat Wittgenborn, sowie als Mitglied der Stadtverordnetenversammlung.
Jeanette Bube die seit 1997 Kreistagsabgeordnete ist und ebenfalls in der Stadtverordnetenversammlung mitarbeitet.
Werner Jung wegen seiner Tätigkeit im Ortsbeirat in Wittgenborn und seiner langjährigen Tätigkeit als Vorsitzender der Kulturgemeinscjaft Wittgenborn.
Georg Jung für seine grossen Verdienste in der Feuerwehr Weilers, im Ortsbeirat Weilers als Ortsvorsteher und in der Stadtverordnetenversammlung.
Gunther Ruppel für seine Tätigkeiten im Ortsbeirat Innenstadt und in der Stadtverordnetenversammlung.
Horst Schulteis der neben seinen Verdiensten im Ortsbeirat Waldensberg noch Gründungsmittglied im Waldenser Verein ist und auch dort im Vorstand mitwirkt.
Thomas Wittmann für seine Tätigkeit im Ortsbeirat Waldensberg als Ortsvorsteher und seine Verdienste als Vorsitzender der Laienspiele Waldensberg. Weiter für seine Tätigkeit im Waldenser Verein.

Bürgermeister Rainer Krätschmer hob in seiner Ansprache hervor, dass die Verleihung des Ehrenbriefes nicht nur Anerkennung für geleistete Arbeit, sondern auch eine Aufforderung sich in Zukunft auch weiter zu engagieren.

Wächtersbacher SPD ehrt langjährige Mitglieder der Partei

Im Verlauf des diesjährigen Familienabend der Wächtersbacher SPD ehrten die Wächtersbacher Sozialdemokraten langjährige Mitglieder der Partei.
Die Ehrungen wurden vom Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Main-Kinzig, Dr. Andre Kavai vorgenommen.

Für 10 jährige Mitgliedschaft in der SPD wurden geehrt:
Christian Wirsing, Benno Sinsel und Ludger Stallmann.

25 Jahre Mitglied in der SPD sind:
Barbara Neiter, Elsa Herold und Manfred Simon.

Auf 40 Jahre Mitgliedschaft können zurückblicken:
Gerhard Huth, Heinz Koch, Udo Münster, Uwe Schreiber, Anton Seifert, Franz Usler und Klaus Puhl.

Auf 50 Jahre Mitgliedschaft blickt Dora Wiedner zurück.

Gottfried Schibensky konnte seine 60 jährige Mitgliedschaft in der SPD feiern.
Er ist ein Mann der ersten Stunde in der Wächtersbacher SPD. Er hat tatkräftig mit geholfen, dass sich die Wächtersbacher SPD aus kleinen Anfängen heraus zu ihrer heutigen Grösse entwickeln konnte.

Wächtersbacher SPD fordert mehr Polizei in der Stadt

Sicherheit für Stadt und Einwohner liegt uns am Herzen

Wächtersbach. Die personelle Verstärkung des Polizeipostens Wächtersbach sowie die Erhöhen der Anzahl der Polizeikräfte im Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Südosthessen und die damit verbundene Steigerung der Polizeipräsenz in Wächtersbach war Thema in der letzten Stadtverordnetenversammlung. Dazu hatte die SPD-Stadtverordnetenfraktion einen Antrag eingebracht.

 

Darin fordert die SPD-Fraktion eine personelle Verstärkung, um, “die personelle Präsenz in Wächtersbach an neuralgischen Punkten zu erhöhen” wie der Fraktionsvorsitzende Wilfried Wilhelm mündlich dazu ausführte. Eine weitere Forderung der SPD ist, den Haupt- und Finanzausschuss damit zu beauftragen, die aktuelle Lage mit den zuständigen Polizeidienststellen zu erörtern.

Wilfried Wilhelm neuer Fraktionsvorsitzender der SPD

 

 

Unser Bild zeigt die neuen Mitglieder des Fraktionsvorstandes der Wächtersbacher sozialdemokratischen Abgeordneten: Wilfried Wilhelm, Oliver Peetz, Heinz Kehm, Gunter Ruppel, Jeanette Bube, Astrid Keeber, Gerhard Kuschnik, Thorsten Massutat, Georg Jung, Harro Wiessalla, Heiko Appel und Joachim Merth.

 

Sozialdemokratische Fraktion formiert sich mit verjüngter Mannschaft neu

In den letzten Monaten waren einige Positionen im Fraktionsvorstand der Sozialdemokratischen Fraktion Wächtersbach frei geworden, da aktive Fraktionsmitglieder in den Magistrat aufgerückt waren. “Das war für die Gesamtfraktion Anlass, sich mit verjüngter Mannschaft neu und breit verankert aufzustellen”, berichtet der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Wilfried Wilhelm. Thomas Wagner, der bisherige Fraktionschef, sei aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im Ärztlichen Bereitschftsdienst in den letzten Monaten stark eingespannt. Er erklärte der Fraktion, dass er gerne weiter im Vorstand mitarbeite, aber zum jetzigen Zeitpunkt aus diesen beruflichen Gründen etwas kürzer treten werde. Er begrüßte deshalb die Bereitschaft des “erfahrenen Fuhrmanns” Wilfried Wilhelm, den Vorsitz zu übernehmen. Wilfried Wilhelm war Erster Stadtrat und organisiert heute noch in großer Perfektion die Messe Wächtersbach. Als Ortsvorsteher der Innenstadt und als Stadtverordneter ist er ebenfalls in der Kommunalpolitik tätig.

“Deshalb freue ich mich sehr, dass Wilfried Wilhelm von 29 gültigen Stimmen, 29 Ja-Stimmen erhalten hat. Das ist ein breiter Vertrauensbeweis, der die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung stärkt und mit der verjüngten und breit aufgestellten Mannschaft, gerade in schwierigen Zeiten, uns optimistisch in die Zukunft schauen lässt”, stellte auch der Kreistagsabgeordnete Rainer Krätschmer zufrieden fest.

SPD Fraktion besucht Hotel Aventis

Unser Bild zeigt die Besuchergruppe mit Ortsvereinsvorsitzenden Christian Hofmann und Ersten Stadtrat Andreas Weiher gemeinsam mit Hotelmanagerin Iva Poescha (zweite links) in einem der geschmackvoll eingerichteten Hotelzimmer

Wächtersbach. Die Wächtersbacher Sozialdemokraten zeigten sich beeindruckt vom Hotel Avents. Sie waren auf Einladung des Inhabers, Erhard Heil, gekommen, um die vor wenigen Wochen eröffnete Hotelanlage zu besichtigen. Das neue Hotel ist mit Saunalandschaft und Wellnessbereich ausgestattet, darüber hinaus lädt eine Lounge sowie eine Dachterrasse mit Saunahütten, Ruhezonen und Gastronomiebetrieb die Gäste zum entspannen ein. Die reichhaltige Speise- und Getränkekarte lässt darüber hinaus keine Wünsche offen.
Die Sozialdemokraten bezeichneten das Aventis als eine Bereicherung für die Stadt Wächtersbach und die Region. Liegt doch die Hotelanlage zentral und gut erreichbar Nähe Bahnhof, sodass insbesondere Messegäste aus der Rhein-Main-Region zukünftig auf das Hotelangebot zurückgreifen werden, sind sich die anwesenden Stadtverordneten und Magistratsmitglieder der SPD-Wächtersbach einig.

CDU Vorsitzender Michael Creß irrt schon wieder einmal.

Der CDU Vorsitzende Michael Creß irrt schon wieder einmal wenn er in der Presse behauptet:“ Die Rote Hochburg Wächtersbach ist gefallen „ und macht das an dem Ergebnis der Bundestagswahl am 27. September fest.

Hierzu stellt der Vorsitzende der SPD Wächtersbach, Christian Hofmann fest, dass Wächtersbach bei Landtags -Bundestags- und Europawahlen noch nie eine Hochburg der SPD war. Vielmehr sind die letzte Landtags- und Bundestagswahl unter besonderen Gesichtspunkten abgelaufen in denen die SPD schlechte Karten hatte und von den Wählerinnen und Wählern regelrecht abgestraft wurde.
Lediglich bei den Kommunalwahlen haben die Wächtersbacher Wählerinnen und Wähler die Wächtersbacher SPD mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet die aber auch von den gewählten Stadtverordneten und Bürgermeister Rainer Krätschmer in harter Arbeit zum Wohle unserer Bürger erarbeitet wurde.
Hier hat die Wächtersbacher SPD seit Jahren eine gute Arbeit geleistet die von der Bürgerschaft gewürdigt wird, stellt Christian Hofmann fest.

Und Fraktionsvorsitzender Thomas Wagner ergänzt: „Herr Cress sollte die Intelligenz der Wählerschaft nicht unterschätzen. Sie können sehr wohl einschätzen, wer sehr viel für die Stadt gemacht und erreicht hat.“ Nach seinem Flop im Bürgermeisterwahlkampf, wo er auf den FDP-Kandidaten gesetzt und verloren hat, müsste er spätestens erkannt haben, dass Gemeindewahlen Personenwahlen sind. Was Personen betrifft, sind die Wächtersbacher Sozialdemokraten hervorragend aufgestellt. Und hier liegt der Unterschied, denn aus dem Wahlergebnis der Bundestagswahl zu schließen, die Hochburg der SPD sei gefallen, bezeichnet der SPD-Vorsitzende Hofmann geradezu als abenteuerlich.

Wenn Creß die Auffassung vertrete die Ergebnisse der Landtags- und Bundestagswahl bedeute Aufwind für die CDU und führe zum Erfolg der CDU bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2011, so sei das seine Sache.

Erfolg bei den Wahlen hat nur die Partei die über die ganze Legislaturperiode eine gute Politik für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt macht, stellt Christian Hofmann abschliessend fest.

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SPD Wächtersbach feiert Oktoberfest

Wächtersbach. Genau zum Auftakt der Münchner Wiesn hatte die SPD Wächtersbach zu ihrem Oktoberfest geladen. Das dritte Oktoberfest feierten die Sozialdemokraten auf dem Vorplatz des Bürgerhauses bei herrlichem Wetter und zünftiger Musik. Bereits um 11.00 Uhr hieß es in Wächtersbach „o-zapft iss“, und der Gerstensaft floss, als der Musikzug Wächtersbach zu einem Prosit der Gemütlichkeit aufspielte. Und für die Gemütlichkeit sorgte auch in diesem Jahr wieder eine umfangreiche Speise- und Getränkeauswahl. Neben leckeren geräucherten Forellen dufteten die Grillwürste und Steaks, dazu gab es hausgemachte Salate. In den frühen Nachmittagsstunden tischten die Frauen Kaffee und selbst gebackenen Kuchen auf.
Für die Kinder gab es eine Hüpfburg und allerlei Spielmöglichkeiten.
Am Nachmittag übernahm der Musikverein Euterpe Niedermittlau die Unterhaltung der Gäste. Dazwischen brachte der Tichvinskaja-Chor mit seinen goldenen Kehlen ein Kurzkonzert zu Gehör und die Lumigaya-Tanzgruppe des ASV-Aufenau zeigte ihr Können.
Zahlreiche Gäste kamen in den weiträumigen Bürgerhaus-Innenhof und genossen ein paar schöne Herbst-Sonnen-Stunden auf dem Wächtersbacher Oktoberfest der SPD. Als Ehrengäste konnten Bürgermeister Rainer Krätschmer und der SPD-Vorsitzende Christian Hofmann im Laufe des Tages zahlreiche Kommunalpolitiker aus dem Parlament und dem Magistrat begrüßen wie Stadtrat Andreas Weiher und Ortsvorsteher Innenstadt Wilfried Wilhelm sowie Stadtverordnetenvorsteher Gerhard Koch, der stellv. Stadtverordnetenvorsteher Heinz Kehm. Am Nachmittag schauten der SPD-Unterbezirksvorsitzende Dr. André Kavai und Landtagsabgeordneter Heinz Lotz herein und überbrachten Grußworte an die Gäste.
Am Abend blickten Christian Hofmann und seine fleißigen Helfer auf ein gelungenen Fest, das auf jeden Fall im nächsten Jahr eine erfolgreiche Wiederholung finden müsse.